AGB
KidsDeal GmbH
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN für Endkunden (Stand Juli 2011)
KidsDeal ist ein Gutscheinportal im Internet, das gemeinsam mit zahlreichen KidsDeal-Partnern attraktive Angebote – sogenannte „Deals“ – für Eltern und Familien nach Maßgabe der nachfolgenden Regelungen gestaltet.
Es ist uns sehr wichtig, dass Sie als unsere Kunden Vertrauen in uns haben und dass auch wir Ihnen vertrauen können. Schließlich geht es bei den Angeboten um Ihre Kinder. Und nichts ist Ihnen und uns wichtiger als deren Wohl.
Dennoch bedarf es einiger grundlegender Regeln für unsere vertrauensvolle Zusammenarbeit. Dazu dienen unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
Hinter dem Namen KidsDeal steht das Unternehmen KidsDeal GmbH, das in der Stresemannstraße 14 in 40210 Düsseldorf seinen Sitz hat. Die KidsDeal GmbH (nachfolgend „KidsDeal“) ist Betreiber der Internetseite www.KidsDeal.de sowie weiterer Internetangebote und damit Ansprechpartner für alle Fragen in Verbindung mit der Nutzung von www.KidsDeal.de und weiterer Webpages unseres Unternehmens.
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Angebote und Leistungen unserer Partner, die dem Kunden durch KidsDeal auf der Internetseite www.KidsDeal.de sowie weiteren Internetangeboten unter anderen Top-Level-Domain-Endungen von uns zur Verfügung gestellt werden.
1. Geltungsbereich und Kundeninformationen
1.1. Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der KidsDeal GmbH und Verbrauchern, die über unseren Online-Shop Gutscheine für Waren und/ oder Dienstleistungen von unseren Partnerunternehmen erwerben. Verbraucher sind natürliche Personen, die unsere Leistungen in Anspruch nehmen, ohne insoweit im Rahmen ihrer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit zu handeln. Die Vertragssprache ist Deutsch.
1.2. Unsere Nutzungsbedingungen werden von Ihnen durch Bestätigung der entsprechenden Schaltflächen beim Bestellvorgang ausdrücklich angenommen und in den Vertragsschlussvorgang einbezogen. Sie können die aktuelle Fassung unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit unter www.kidsdeal.de/agb aufrufen, ausdrucken und selbstverständlich auf einem Datenträger abspeichern. Wir müssen uns leider vorbehalten, unsere Allgemeinen Nutzungsbedingungen von Zeit zu Zeit zu ändern. Hierzu bedarf es keiner Nennung von Gründen.
1.3. Betreiber des Dienstes KidsDeal unter www.KidsDeal.de und ggf. weiterer Websites und Portalen für den Abruf auf mobilen Endgeräten sowie vergleichbaren Angeboten ist die
KidsDeal GmbH
Stresemannstr. 14
40210 Düsseldorf
Deutschland
Fax: +49-211-130 68 99-99
Geschäftsführer: Katharina Kolsdorf, Ulrich Pingel
Handelsregister: Amtsgericht Düsseldorf, HRB 65531
Umsatzsteuer-ID: DE277017463
1.4. Unsere Leistungen und Angebote richten sich an Endnutzer, so dass alle angegebenen Preise Bruttoendpreise sind, die die gesetzliche Umsatzsteuer bereits enthalten.
1.5. Die Nutzung unserer Website unterliegt keinen Altersbeschränkungen. Jugendschutzrelevante Inhalte werden von uns nicht vorgehalten. Durch den Vertragsabschluss über unsere Plattform bestätigen Sie, dass Sie mindestens 18 Jahre oder älter sind.
2. Vertragsgegenstand
2.1. Auf der Webseite www.KidsDeal.de sowie weiteren Internetseiten bietet die KidsDeal GmbH Gutscheine im Auftrag von Partnerunternehmen über den Bezug von Waren und/oder die Inanspruchnahme von Dienstleistungen – sogenannte „Deals“ – an. Ihre Vertragspartner sind ausschließlich die Herausgeber der jeweiligen Gutscheine nach Maßgabe der auf den Gutscheinen enthaltenen Bedingungen und in Verbindung mit den Geschäftsbedingungen ihrer Herausgeber. Wir schulden daher nicht die Erbringung der in den Gutscheinen angegebenen Leistungen. Die betreffenden Gutscheine geben Ihnen vielmehr einen Anspruch auf die Leistungserbringung durch den jeweiligen Herausgeber im angegebenen Leistungsumfang nach Maßgabe unserer Angebote für unsere Partner. Die betreffenden Leistungen unserer Partner werden von uns lediglich vermittelt, ohne dass wir diese Leistungen selbst erbringen können. Ein Anspruch auf Leistungserbringung uns gegenüber ist daher ausdrücklich ausgeschlossen.
2.2. Bei den von uns vertriebenen Gutscheinen handelt es sich um Erlebnisgutscheine, Warengutscheine oder Wertgutscheine. Der Leistungsumfang wird ausschließlich durch in den Gutscheinen enthaltenen Bedingungen bestimmt.
3. Vertragsschluss, Speicherung Ihrer Daten und Kunden-Account
3.1. Die von uns mit Auftrag unserer Partnerunternehmen präsentierten Angebote in den Medien des Internets stellen eine unverbindliche Aufforderung an Sie dar, Gutscheine über unsere Plattform zu den dort angegebenen Preisen und Bedingungen zu erwerben.
3.2. Mit der Wahl eines oder mehrerer Gutscheine aus unserem Angebot geben Sie ein bindendes Angebot über den Abschluss eines Vertrages zu den jeweils geltenden Zahlungsbedingungen und Preisen ab. Sie erhalten alle für den Vertragsschluss wesentlichen Informationen in den betreffenden Angeboten. Durch Annahme Ihres Angebotes durch uns kommt ein Vertrag zwischen den Beteiligten zustande. Die Preise richten sich nach den jeweils in den Angeboten angegebenen Bedingungen. Wir behalten uns das Recht vor, Vertragsabschlüsse abzulehnen und müssen hierfür keine Gründe angeben. Die Annahme Ihres Angebotes geschieht durch Übersendung einer Auftragsbestätigung binnen 24 Stunden nach Eingang Ihrer Bestellung an die von Ihnen angegebene Email-Adresse, sofern nicht die Sonderregelung zu 3.5. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen eingreift, weil eine Mindestteilnehmerzahl erforderlich ist.
3.3. Ihre Bestellung mit Einzelheiten zum geschlossenen Vertrag (z.B. Art des Produkts, Preis etc.) wird von uns nach Maßgabe der geltenden Datenschutzbestimmungen gespeichert. Unsere AGB werden während des Bestellvorganges in den Vertragsschluss einbezogen. Sie können die AGB vor und nach Vertragsschluss außerdem jederzeit über unsere Webseite aufrufen. Als registrierter Kunde können Sie auf Ihre vergangenen Bestellungen über den Kunden Login-Bereich (Mein Konto) zugreifen.
3.4. Sie erwerben einen Gutschein, indem Sie nach Wahl eines geeigneten Angebotes eine entsprechende Schaltfläche betätigen und die gewünschte Anzahl an Gutscheinen wählen. Um die Bestellung zu bearbeiten, benötigen wir bestimmte Daten von Ihnen (z.B. Name, Email-Adresse), die wir gemäß den gesetzlichen Datenschutzbestimmungen speichern und verarbeiten. Nach Annahme Ihres Angebotes auf Abschluss eines Kaufvertrages über den Erwerb eines oder mehrerer Gutscheine und des Einganges Ihrer Zahlung bei uns erhalten Sie den jeweiligen Gutscheincode per Email. Die Zahlungsabwicklung erfolgt via PayPal oder vergleichbaren elektronischen Bezahldiensten. Wenn Ihre Zahlung - gleich aus welchem Grund - nicht erfolgreich ausgeführt werden kann, ist es Ihnen nicht gestattet, einen etwaig bereits erhaltenen Gutschein bei unserem Partner einzulösen. Wenn der Gutschein bei unserem Kooperationspartner bereits eingelöst worden sein sollte und Sie danach die Zahlung - unabhängig aus welchem Grund - rückgängig machen, sind Sie uns zur Erstattung des Kaufpreises für den Gutschein sowie des dadurch entstandenen Schadens (Bankgebühren, Bearbeitungskosten, etc.) verpflichtet.
3.5. Die Einlösung des Gutscheines kann nach Maßgabe des jeweiligen Angebotes vom Erreichen einer Mindestteilnehmerzahl als Bedingung für die Wirksamkeit des Vertrages abhängen. Sobald diese Zahl nach dem Eingang der erforderlichen Anzahl von Bestellungen erreicht ist, senden wir Ihnen den Gutschein nach dem Eingang Ihrer Zahlung entweder postalisch oder (vorzugsweise) auf elektronischem Weg zum Ausdrucken zu oder unterrichten sie über das Nichtzustandekommen des Deals. Wird eine Mindestteilnehmeranzahl nicht erreicht, kommt ein Kaufvertrag nicht zustande, so dass Ihnen auch keine Zahlungsverpflichtungen entstehen. In diesem Fall besteht auch kein Anspruch auf die im Angebot genannte Leistung unserer Partner an Sie. Sollten Sie zu diesem Zeitpunkt bereits eine Zahlung an uns erbracht haben, wird diese von uns an Sie in vollem Umfang erstattet oder nach Ihrer Wahl mit dem Erwerb eines oder mehrerer, weiterer Gutscheine verrechnet. Im Übrigen bleiben die Regelungen zu 3.1 – 3.4. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unberührt.
3.6. Um unseren Service zu nutzen, müssen Sie sich auf unserer Website registrieren. Dies können Sie entweder direkt vornehmen oder eine Verbindung über Ihren Facebook-Account herstellen, soweit dieses Feature von uns angeboten wird. Wenn Sie einen Account bei uns anlegen, verpflichten Sie sich, vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen und ihre Daten regelmäßig – bei entsprechendem Bedarf – zu aktualisieren. Das Login geschieht durch Angabe Ihrer Email-Adresse und eines Passwortes. Die diesbezüglichen Daten dürfen weder von Ihnen noch von uns an Dritte weiter gegeben werden. Für Ihre Zugangsdaten sind Sie persönlich verantwortlich, so dass wir bei einem Zugriff auf Ihren Account davon ausgehen, dass dieser Zugriff vom Inhaber des Accounts vorgenommen wird. Bitte informieren Sie uns unverzüglich, wenn Sie den Eindruck haben, dass jemand ohne Ihre Zustimmung auf Ihren Account zugreift.
--- Widerrufsbelehrung ---
4. Gesetzliches Widerrufsrecht für Verbraucher
4.1. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß 312g Abs.1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Kidsdeal GmbH
Stresemannstr. 14
40210 Düsseldorf
Deutschland
Fax: +49-211-130 68 99-99
4.2. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.b. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
--- Ende der Widerrufsbelehrung ---
5. Nutzung der Gutscheine
5.1. Die in den Gutscheinen aufgeführten Partner haben sich uns und Ihnen gegenüber verpflichtet, die in den Gutscheinen angegebenen Leistungen an Sie im Rahmen des angegebenen Leistungsumfanges zu erbringen. Vor Inanspruchnahme der Leistung oder ihrer Bezahlung ist der Gutschein von Ihnen im eigenen Interesse vorzulegen.
5.2. Es ist nach Maßgabe der Geschäftsbedingungen unserer Partner möglich, dass Gutscheine bei Sonderveranstaltungen jedweder Art, gesetzlichen Feiertagen, Heiligabend, Silvester, Karneval, Muttertag, Volksfesten und vergleichbaren Gelegenheiten keine Gültigkeit haben. Bitte beachten Sie die unterschiedlichen Leistungsangebote auf den jeweiligen Gutscheinen. Wir empfehlen Ihnen für geeignete Fälle, den jeweiligen Zeitpunkt der Leistungserbringung individuell mit unserem Partner zu vereinbaren. Termine können von uns weder vergeben noch genannt werden.
5.3. Der Nutzer eines Gutscheines erkennt mit dem Erwerb des Gutscheines die jeweiligen Geschäftsbedingungen unseres Partnerunternehmens an.
5.3. Wir übernehmen keine Haftung für die Erbringung der im Gutschein verbrieften Leistungen, wenn ein Gutschein von einem Partnerunternehmen nicht eingelöst wird oder aufgrund Besitzerwechsels, Geschäftsauflösung, Insolvenz oder vergleichbaren Situationen nicht mehr eingelöst werden kann. Es wird auch keine Gewähr für die vom Kunden bei unseren Partnern erworbenen Produkte und/oder in Anspruch genommenen Dienstleistungen übernommen. Unsere Partner erbringen die in den Gutscheinen genannten Leistungen in ihrem Namen, auf ihre Rechnung und im Rahmen ihrer eigenen rechtlichen Verantwortung. Gern können Sie uns etwaige Unstimmigkeiten an hilfe@KidsDeal.de mitteilen, da uns Ihre Gründe interessieren, wenn Sie mit der erfolgten oder unterbliebenen Leistung nicht zufrieden sind. Bei Unstimmigkeiten zwischen Ihnen und unseren Partnerunternehmen bieten wir Ihnen an, einen unverbindlichen Vermittlungsversuch zu unternehmen.
5.4. Alle Rechte, insbesondere Namens- und Kennzeichenrechte, das Recht der Vervielfältigung, der Nachdruck und Vertrieb von Gutscheinen sind den Herausgebern der Gutscheine ausschließlich vorbehalten. Gutscheine dürfen nicht, auch nicht auszugsweise, ohne schriftliche Genehmigung der Berechtigten kopiert, vervielfältigt, veröffentlicht, reproduziert, unter Verwendung elektronischer Systeme verarbeitet, gespeichert und/oder verbreitet werden.
5.5. Sämtliche Gutscheine sind nummeriert und werden im Falle der Einlösung bei unseren Partnern mit der dort vorliegenden Gutscheinliste abgeglichen. Die Gutscheine lauten nicht auf den Namen des Bestellers und sind jederzeit übertragbar. Jeder Gutschein kann – sofern nicht anders angegeben – bei einem Partner nur einmal eingelöst werden. Wenn ein Gutschein nicht vollständig ausgenutzt wird, unterliegt die nicht genutzte Differenz dem Verfall, sofern nichts anderes vereinbart ist. Ein Anspruch auf Erstattung einer Differenz besteht in derartigen Fällen nicht.
5.6. Ein gewerblicher Wiederverkauf der über unsere Plattform angebotenen Gutscheine ist nicht gestattet, sofern wir dies nicht ausdrücklich schriftlich auf eine Anfrage hin gestatten. Auf eine solche Zustimmung besteht kein Anspruch. Wir behalten uns vor, im Falle eines gewerblichen Wiederverkaufs der von uns angebotenen Gutscheine geeignete rechtliche Maßnahmen zu ergreifen.
6. Geltungsdauer der angebotenen Gutscheine und Umtausch
Sämtliche Gutscheine gelten für die Dauer des auf dem Gutschein angegebenen Zeitraumes. Nach Ablauf dieses Zeitraumes ist das Nutzungsrecht an dem Gutschein verfallen. Wird der Gutschein nicht innerhalb der genannten Frist von Ihnen eingelöst oder greift einer der Fälle des 5.3. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ein, sind wir bereit, gegen Zahlung einer Bearbeitungsgebühr von 25%, maximal jedoch 20 Euro, verfallene Gutscheine gegen andere Gutscheine umzutauschen, jedoch nur bis zur Höhe des jeweiligen Kaufpreises zuzüglich der Bearbeitungsgebühr. Dem Kunden bleibt es unbenommen nachzuweisen, dass uns ein wesentlich geringerer oder kein nennenswerter Aufwand aufgrund des Umtausches entstanden ist. Ein Anspruch auf Rückzahlung des Kaufpreises nach Ende der Nutzungsdauer oder in den Fällen der Regelung zu 5.3. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist ausgeschlossen.
7. Erreichbarkeit unserer Websites und Hyperlinks
7.1. Angesichts der Störanfälligkeit der von uns genutzten Medien und Kommunikationsstrukturen, auf deren ständige Verfügbarkeit wir keinen Einfluss haben, können wir keine Gewähr für eine ständige, verzögerungsfreie Übermittlung unserer Leistungen und Produkte übernehmen. Hierzu zählen insbesondere die zeitweilige oder dauerhafte Unterbrechung der Datenübertragung durch Telekommunikationsprovider, des Internets und der von Ihnen genutzten Abrufgeräte sowie Fälle höherer Gewalt, sofern wir diesen Umstand nicht zu vertreten haben. Wir übernehmen auch keine Gewähr für die ständige Verfügbarkeit der Dienste, etwa bei Ausfall des jeweiligen Providers. Der Zugang kann für Wartungsarbeiten durch uns jederzeit unterbrochen werden.
7.2. Die freie Verfügbarkeit der Kommunikationsstrukturen und Informationen der Medien des Internets und der mobilen Kommunikation beruht wesentlich auf Hyperlinks. Diese Hyperlinks stellen im Regelfall Verweise auf andere Websites, WAP-Sites oder vergleichbare Informationsangebote dar, auf deren Gestaltung wir keinen Einfluss nehmen können. Die dort zum Abruf verfügbaren Inhalte machen wir uns bewusst nicht zu Eigen und können insoweit auch keine Haftung übernehmen. Wir entfernen entsprechende Hyperlinks bei berechtigtem Hinweis auf rechtswidrige Inhalte unverzüglich. Etwaige Hinweise bitten wir an hilfe@KidsDeal.de zu richten.
8. Urheberrecht, gewerbliche Schutzrechte und Kennzeichen
Wir behalten uns sämtliche Urheber- und sonstige Rechte an den von uns verantworteten Inhalten (Texte, Informationen, graphische Gestaltungselemente, Lichtbildwerke, Lichtbilder, Videos, Animationen, Programmierungen und Datenbanken) in jeder Hinsicht vor. Jede Veränderung, Vervielfältigung, Veröffentlichung, Weitergabe an Dritte und/oder anderweitige Verwertung der genannten Inhalte ist ohne unsere vorherige ausdrückliche und schriftliche Zustimmung nicht gestattet.
9. Haftungsbeschränkung
Wir schließen die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen und unserer gesetzlichen Vertreter. Zu den vertragswesentlichen Pflichten gehört insbesondere die Pflicht, Ihnen die Gutscheine zu übersenden. Wir haften auch nicht dafür, wenn die Gutscheine oder die Ihnen zum Ausdruck übersandten Daten in Ihrem Verantwortungsbereich verlustig geraten, ohne dass wir dies zu vertreten haben.
10. Sonstiges
10.1. Sofern einzelne Klauseln dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein sollten, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Regelungen. Eine unwirksame Bestimmung wird durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise unter Beachtung des gesetzlichen Leitbildes am nächsten kommt. Nichts anderes gilt für etwaige Regelungslücken.
10.2. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).